A. 有人在51聚钻网买过专利吗，安不安全

我们公司评高新的时候买过的，没什么问题。

B. 专利号查询

Abstract of TW 282762 (B)
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This invention relates to an elastic centrifugal type self-adjusting transmission device, and particularly to a design of self-adjusting transmission device which comprises a spring arranged in a hole formed in a main transmission shaft, to control vertical movement of a centrifugal seat that is received in track slot formed in the main transmission shaft and rollers of a sliding block received in sliding slots of a clutch wheel being used to drive a driving disk, making the force component between rollers and the driving disk generated at different loading vary, to enable the driving disk assembled on the centrifugal seat and the center of main transmission shaft to generate eccentricity variation adjustment automatically, so as to achieve the efficacy of the driving radius automatically varying with loading to generate stepless transmission.

Abstract of US 5222916
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A speed-variating means includes an eccentric wheel (1) rotatably driven by a driving wheel (3), the eccentric wheel (1) having its first side portion coupled with a rotating disk (2a) rotatably mounted on an axle (51) and connected with a hub (5) and an output wheel (5a) and having a second side portion of the eccentric wheel (1) rotatably held in a stationary disk (2) secured to a retaining bowl (55) fixed on the axle (51) of the output wheel (5a), and a variable speed adjusting device (4) operatively moving the eccentric wheel (1) to align a center (10) of the eccentric wheel (1) with an axis (50) of the axle (51), or eccentrically moving the eccentric wheel (1) to and from the axis (50), so that a broader speed variation ratio can be effected by comparing a smaller eccentric radius of the eccentric wheel (wheel center) about the axle axis (50); with a larger eccentric radius of the eccentric wheel about the axle axis (50).

The EPO does not accept any responsibility for the accuracy of data and information originating from other authorities than the EPO; in particular, the EPO does not guarantee that they are complete, up-to-date or fit for specific purposes.
Translate this text Description of DE 587292 (C)

Verdampfer mit Vorw?rmer Wie bereits in dem Patent >:Verdampfer mit Vorw?rmer ausgefü, ist in dem dort beschriebenen Verdampfer ein Verteilungs rohr angeordnet, welches in der N?he des Brennstoffeinlasses eine oder mehrere ?ffnun- gen zum Durchtritt des Brennstoffes in den eigentlichen Verdampfer besitzt. Es ist auch bereits ausgeführt worden, dass dieses Rohr nicht nur zur Verteilung des flüssigen Brenn stoffes, sondern auch zur Erw?rmung des selben dient. Um' diesen Effekt zu erreichen, ist es notwendig, dass die hierbei in der N?he des Flüssigkeitseinlasses angeordneten Durch- trittG?ffnungen für den flüssigen Brennstoff im Gesamtquerschnitt kleiner sind als der, freie Ouerschnitt des Verteilerrohres, welches als Vorw?rmerohr dient. Die Gr?sse dieser Durchtritts?ffnungen gestattet wohl, dass der Vorw?rmer rch den flüssigen Brennstoff ausgefüllt .wird; es kann aber aus den üffnun- gen nur so viel Brennstoff zu dem Verdampfer gelangen, als für die Vergasung im Ver dampfer, begrenzt rch die Düsenaustritts- ?ffnung, m?glich ist. Der aus. dem Beh?lter unter Druck zulaufende kühle flüssige Brenn stoff mischt sich mit dein im Vorw?rmer er hitzten Brennstoff und wird dann dem eigent lichen Verdampfer zugeführt.

Die Wirkungsweise des Verdampfers und die des dazugeh?rigen Vorw?rmerohres ist folgende Der flüssige Brennstoff tritt unter Druck in das Vorw?rme- und Verteilungsrohr ein, füllt dasselbe bei Beginn des Heizvorganges voll auf, da er zun?chst ohne Widerstand zu finden in den ganzen Querschnlitt des Rohres eindringen kann. Von hier aus gelangt der Brennstoff dann rch die kleinen ?ffnungen des Vorw?rmerohres in den Teil des Ver dampfers, der der Eintrittsstelle für den flüssigen Brennstoff am n?chsten liegt, und füllt diesen allm?hlich in seiner unteren H?lfte ebenfalls mit Brennstoff an. Das aus den Rohrleitungen und den Hohlr?umen des Verdampfers mit Hilfe des zustr?menden flüssigen Brennstoffes verdr?ngte Gas-Luft- Gemisch ist inzwischen rch das Mischrohr hinrch zum Brennerkopf gelangt und dort entzündet worden, so dass bereits eine Be- heizung des Verdampfers von aussen her rch die Brennerflamme erfolgt. Sofort mit Beginn dieser Beheizung werden alle Hohl r?ume des Verdampfers stark erhitzt, gleich zeitig auch das Vorw?rme- und Verteilungs rohr. Der allm?hlich nach der Düse zu weiter vordringende flüssige Brennstoff wird auf seinem Wege dahin in den einzelnen Kugelabschnitten verdampft und der Ver dampfer darch unter Druck gesetzt.

Dieser im Verdampfer entstehende Gegen druck bewirkt ein allm?hliches Zurückdr?ngen des flüssigen Brennstoffes so weit, dass schliesslich der gr?sste Teil der hintereinander `angeordneten Dampfdome nur noch geringe Mengen flüssigen Brennstoffes enthalten. Der flüssige Brennstoff wird in der Hauptsache nur noch im Vorw?rmerohr vorhanden sein und wird hier rch die intensive Beheizung des Verdampfers stark vorgew?rmt. Wie bereits ausgeführt, wird derVerdampfer rch den Vergasungsvorgang im Innern stark unter Spannung , gehalten; es entsteht ein ziemlich hoher Druck, da einerseits nur eine gewisse Menge flüssiger<B>Brennstoff bzw.</B> Dampf die ringf?rmigen Querschnitte passie ren, andererseits nicht mehr Gas aus der Düse ausstr?men kann, als unbedingt für den Be trieb des Brenners erforderlich ist. Der Beharrungszustand im Verdampfer tritt ein, wenn der Druck des zustr?menden flüssigen Brennstoffes und der Gegendruck des im Ver dampfer erzeugten Gases gleich geworden sind. Ein dauerndes Gleichgewicht zwischen den beiden Drücken tritt aber auf die Dauer nicht ein, weil der im Flüssigkeitsbeh?lter vorhandene Druck w?hrend des Betriebes des Verdampfers nach und nach absinkt. Also um das Gleichgewicht wiederherzustellen, muss sich der Gegendruck im Verdampfer dem Druck des zufliessenden Brennstoffes an gleichen. Durch dieses sich immer wieder holende Ausgleichen der Drücke unter einander findet eine dauernde Bewegung des flüssigen Brennstoffes, die sich rch leichtes Pulsieren der Flamme bemerkbar macht, statt. In der Hauptsache spielt sich diese Bewegung im Vorw?rmerohr ab, wo sich der kühle flüssige Brennstoff an der Zutrittsstelle mit dein im Vorw?rmerohr sich erhitzenden Brennstoff mischt und auf diese Weise eine dauernde Vorw?rmung des nachfliessenden Brennstoffes aus dem Beh?lter erm?glicht. Der Vorteil der beschriebenen Einrichtung besteht darin, dass ausser einer intensiven Vorw?rmung des flüssigen Brennstoffes vor Eintritt in den Verdampfer ein gleichm?ssiges, stossfreies und fast ger?uschloses Brennen der Brennerflamme erreicht wird.

In der beiliegenden Zeichnung ist in Abb. i eine beispielsweise Anordnung eines derarti- gen Verdampfers in Verbinng mit einem Brenner in der Aussenansicht dargestellt. Abb. 2 zeigt das Prinzip eines Verdampfers mit einem V orw?rmerohr im Schnitt, Abb. 3 denselben Schnitt in vergr?sserten Massstab.

In den einzelnen Abbilngen sind die Teile wie folgt bezeichnet: d das eigentliche Verdampferrohr; b sind die kugeligen Fl?chen des Verdampfers, c die Gasdüse, d ein mit Austritts?ffnungen e ver- sehenes Vorw?rmerohr; f sind die Hohl r?ume, g die Ringspalte zwischen den ein zelnen Hohlr?umen, h die Düsenreinigungs- nadel, i die Brennstoffeintritts?ffnung, <I>k</I> die Führung für die Reinigungsnadel, l der Be festigungsflansch für das Rohr,<I>na</I> der K?rper zur Befestigung des Verdampfers.

Die Arbeitsweise ist folgende: Bei dem Verdampfer mit Vorw?rmerohr nach den Abb. 2 und 3 tritt der Brennstoff bei i in das Vorw?rmerohr d ein und füllt dieses. Der Austritt erfolgt rch ?ffnun- gen e, die einen geringeren Gesamtquerschnitt besitzen als der freie O_uerschnitt des Rohres<I>d.</I> Von den ?ffnungen <I>e</I> gelangt der Brennstoff rch die aneinandergereihten Hohlr?ume f -und Ringspalte ,g des Ver- dampferrohres a zur Gasdüse c. Auf diesem Wege wird der Brennstoff rch seine zu nehmende Erw?rmung vom flüssigen in dampff?rmigen und schliesslich, je weiter sich derselbe der Gasdüse c n?hert, in den gasf?rmigen Zustand überführt und getrock net. Innerhalb des Vorw?rmerohres d ist zur Reinigung der Düse c eine verstellbare Nadel dz angeordnet.

以上是台湾，美国，以及最后一个德国专利的内容，台湾的不知道你找的是不是这个，你给的文献就没有给出是什么类型的，我拿了这个B的给你，美国的那个应该没有问题，第一个德国的你给的文献号肯定不对，因为Nr开头的文献部可能是德国的，后一个德国的整个说明书都给你了，全文是德文，我看你要了两个德国的，估计你的德语应该没有问题，所以也就没有给你英文翻译的

C. 想买专利，朋友推荐的51聚钻网，靠谱吗

你好，这个钻网一般般，你自己留意一下会更好。

D. 专利申请中括号里的数字表示啥意思即[43] [11][12] 等，谢谢！

这个是专利文献著录项目识别代码。具体如下：

10文献标志
（11）文献号（专利号）
（12）文献类别
（13）根据WIPO标准ST.16制定的文献种类代码
(15) 有关专利修正的信息
（19）公布专利文献的国家或机构
20申请数据
（21）申请号
（22）申请日期
（23）其它日期（包括展览登记日期，递交临时说明书，递交完整说明书登记日期）
（24）所有权生效日期
（25）原始申请公布时的语种
（26）申请公布的语种
30优先权数据
（31）优先申请号
（32）优先申请日期
（33）优先申请国家或组织
40文献的公知日期
（41）未经审查且尚未批准专利的说明书，向公众公开阅览或接受复制的日期。
（42）经审查但尚未批准专利的说明书，向公众提供阅览或接受复制的日期。
（43）未经审查和尚未批准专利的说明书印刷或类似方法出版的日期。
（44）经审查尚未批准专利的说明书经印刷或类似方法出版的日期。
（45）经审查批准专利的说明书的印刷或类似方法出版的日期。
（46）专利权项的印刷或类似方法出版的日期。
（47）已批准专利的说明书向公众提供阅览或复制的日期。
（48）经过修正的专利文献公布日期.
50技术信息
（51）国际专利分类号，简写成Int.Cln.，Cl右上角的数字，表示IPC的版次，如Int.Cl3表示是IPC的第三版。
（52）本国专利分类号
（53）国际十进制分类号
（54）发明题目
（55）关键词
（56）已发表过的有关技术水平的文献
（57）文摘及专利权项
（58）审查时所需检索学科的范围
40文献的公知日期
（41）未经审查且尚未批准专利的说明书，向公众公开阅览或接受复制的日期。
（42）经审查但尚未批准专利的说明书，向公众提供阅览或接受复制的日期。
（43）未经审查和尚未批准专利的说明书印刷或类似方法出版的日期。
（44）经审查尚未批准专利的说明书经印刷或类似方法出版的日期。
（45）经审查批准专利的说明书的印刷或类似方法出版的日期。
（46）专利权项的印刷或类似方法出版的日期。
（47）已批准专利的说明书向公众提供阅览或复制的日期。
（48）经过修正的专利文献公布日期.
50技术信息
（51）国际专利分类号，简写成Int.Cln.，Cl右上角的数字，表示IPC的版次，如Int.Cl3表示是IPC的第三版。
（52）本国专利分类号
（53）国际十进制分类号
（54）发明题目
（55）关键词
（56）已发表过的有关技术水平的文献
（57）文摘及专利权项
（58）审查时所需检索学科的范围
60其它法定的有关国内专利文献的参考项目
（61）增补专利
（62）分案申请
（63）继续申请
（64）再公告专利
（65）与该申请有关的早期公布的专利文献号
（66）由当前文献所取代的较早申请的提出日期及申请号，既同一发明较早申请驳回之后提出的较晚申请。
（67）专利申请的提交日期及申请号，或授权专利号，以此为基础提交的当前实用新型申请或注册的实用新型（或类似工业产权，诸如实用证书或实用创新）。
（68）对补充保护证书而言的基本专利号和/或专利文献公布号。
70与专利文献有关的人事项目
（71）申请人姓名（或公司名称）
（72）发明人姓名
（73）受让人姓名（或公司名称）
（74）律师或代理人姓名
（75）同是申请人的发明人姓名
（76）既是发明人也是申请人和受让人的姓名
80/90国际组织有关项目,以及与补充保护证书法律有关的数据

（81）专利合作条约的指定国
（83）根据布达佩斯条约微生物保存的有关信息
（84）根据地区专利公约指定的缔约国家
（85）根据专利合作条约第23条（1）或第40条（1）进入国家阶段的日期。
（86）国际申请著录项目，如申请号、出版文种及申请日期
（87）国际专利文献号、文种及出版日期
（88）欧洲检索报告的出版日期
（89）相互承认保护文件协约的起源国别及文件号。
（91）根据PCT提出的国际申请日期，该日期由于未进入国家或地区阶段而在一个或几个指定国或选定国失效，或不进入国家或地区阶段的确定日期。
（92）第一次国家允许作为医药品向市场供货的日期及号码（用于补充保护证书）
(93）第一次允许作为药品向地区经济共同体市场供货的号码、实施日期及国家（用于补充保护证书）
（94）补充保护证书的有效期及有效期届满的计算日期
（95）受基本专利保护并申请了补充保护证书或已授予了补充保护证书的产品名称。
（96）地区申请数据，即申请日、申请号、最初提交申请公布的任意语种。
（97）地区申请（或已经授权的地区专利）公布数据，即公布日期、公布号、申请（或专利）公布的任选语种。

E. 控股51%享有公司的商标和专利吗

肯定是控股公司的。B公司所有的知识产权都属于A公司的。

F. 宏晶科技STC生产的51单片机有自己的知识产权吗它用的是Atmel的51内核啊

51内核专利不是Atmel的，是Intel的。
而且内核专利早就过期了，在没过期时，Intel就大量授权其他厂家生产了。
51内核其实现在有点过时了，速度比较慢的。

G. 专利法实施细则第51条第3款怎么答

只要没过4个月的审查意见通知书的答复期限，您可以补正你的权利要求书，不过审查员如果已经发出第二次审查意见通知书了。你补正就没用了，你就在答复二通的时候再改吧，也不会直接驳回你的申请的。您还可以就直接给审查员打电话，说您需要补正，问问他可以不可以。我觉得只要他还没开始继续审查，应该都是可以的。
说的是审查指南明确指出的五种不符合专利法实施细则51条3款的情况，属于那五种情况审查员会不接受你的修改文本。那五种情况就是你主动扩大保护范围，增加新的独立权利要求等等。我看您想问的情况是想改正错误，比如权利要求多引多，权利要求不清楚等等，这种属于应当克服的缺陷，如果您的专利有授权前景，这种情况下，即使审查员没指出这个缺陷，您也可以主动改，审查员会接受修改文本，这是审查指南明确规定的。

H. 如何理解专利法第51条第1款及第33条的关系

申请人在提出实质审查申请三个月内对权利要求书和说明书进行主动修改内，无论修改的内容是否超出原容说明书和权利要求书所记载的范围，均以该申请人提交的经过该主动修改的申请文件为审查文本?
上面说法是错误的，我就被审查员以主动提交的文件修改内容超出原提交文件内容范围，以违反了专利法33条的理由驳回了，怎么说？

I. 朋友介绍找51聚钻网做专利，为了评高新企业，想知道这家做的如何

我认为通过朋友介绍的这个网站还是非常不错的，它的使用率很高。